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   KG, 01.06.2001 - 5 Ws 249/01, 1 AR 458/01   

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https://dejure.org/2001,53993
KG, 01.06.2001 - 5 Ws 249/01, 1 AR 458/01 (https://dejure.org/2001,53993)
KG, Entscheidung vom 01.06.2001 - 5 Ws 249/01, 1 AR 458/01 (https://dejure.org/2001,53993)
KG, Entscheidung vom 01. Juni 2001 - 5 Ws 249/01, 1 AR 458/01 (https://dejure.org/2001,53993)
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  • OLG Zweibrücken, 22.02.2017 - 1 Ws 310/16

    Strafverfahren: Antrag auf Wiederaufnahme des durch rechtskräftiges Urteil

    14 Demnach war der Senat - entweder aufgrund des konkreten Beschwerdegegenstandes oder mangels Gebotenheit einer Sachentscheidung aufgrund § 309 Abs. 2 StPO - nicht zu einer Sachentscheidung berufen, so dass die Sache unter Aufhebung der angefochtenen Entscheidung an das Landgericht Zweibrücken zwecks eigener Entscheidung zurückzuverweisen war (vgl. auch OLG Frankfurt/Main, a. a. O.; KG, Beschluss vom 1. Juni 2001 - 1 AR 458/01 - 5 Ws 249/01, juris, Rn. 3; OLG Rostock, Beschluss vom 30. März 1999 - I Ws 171/99, juris, Rn. 25; Meyer-Goßner, in: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Auflage 2016, § 372, Rn. 8; Gössel, in: Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Auflage 2013, § 372, Rn. 19 m. w. N.; einschränkend: Eschelbach, in: KMR-StPO, § 372, Rn. 43 [Stand: Mai 2014]).

    Von einer Kostenentscheidung musste im Hinblick auf die Zurückverweisung abgesehen werden (vgl. KG, Beschluss vom 1. Juni 2001 - 1 AR 458/01 - 5 Ws 249/01, juris, Rn. 4; Schmitt, in: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Auflage 2016, § 473, Rn. 7).

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